Ziemiak: Deutschland ist Angela Merkel zu großem Dank verpflichtet

Ziemiak: Deutschland ist Angela Merkel zu großem Dank verpflichtet

Sitzung des CDU-Präsidiums

Auf der Pressekonferenz nach der Sitzung des CDU-Präsidiums hat CDU-Generalsekretär der scheidenden Bundesregierung und Bundeskanzlerin Angela Merkel gedankt. „Mit dem Ende der Amtszeit von Angela Merkel endet eine große Kanzlerschaft. Deutschland ist ihr zu großem Dank verpflichtet. Sie hat unermüdlich, uneigennützig, bodenständig und verlässlich all ihre Kraft zum Wohle unseres Landes eingesetzt.“ Nach Konrad Adenauer und Helmut Kohl stehe Angela Merkel in der Tradition großer und historischer CDU-Kanzlerschaften. „Die CDU Deutschlands sagt von Herzen Danke für ihren Einsatz“, so Ziemiak. Der neuen Bundesregierung wünsche die CDU „eine glückliche Hand“. „Wir werden die Koalition an ihren Taten messen – Ankündigungen gibt es jetzt genug“, stellte Ziemiak in Aussicht. Die CDU werde die Arbeit der Regierung konstruktiv und kritisch begleiten.

Radikalisierung den Boden entziehen

Ziemiak verurteilte den Fackelaufmarsch vor dem Haus der sächsischen Gesundheitsministerin Petra Köpping am Wochenende scharf. „Die Zeit falscher Rücksichtnahme auf radikale Impfgegner muss jetzt endgültig vorbei sein. Wir müssen alles tun, um Radikalisierung den Boden zu entziehen.“ Die CDU unterstütze daher die Forderung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, über eine Gesetzesverschärfung mit Blick auf Messengerdienste und eine Verschärfung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes zu diskutieren. Ziemiak begrüßte die erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes, kritisierte aber zugleich: „Dass wir jetzt in so kurzer Zeit das Infektionsschutzgesetz ändern ist einerseits gut, weil es überfällig war und andererseits beachtlich, dass die Ampel sich so schnell selbst korrigieren muss.“ Denn: Die Lage ist ernst, die Länder benötigten ausreichenden Handlungsspielraum. Wichtig sei, nun, dass der Impfturbo weiterläuft: In den vergangenen Tagen sei viel geimpft worden und so gehe es bis Weihnachten weiter.

CDUVorsitz: Abstimmungsphase hat begonnen

Seit dem Wochenende können die rund 400 000 CDU-Mitglieder über den neuen Vorsitzenden abstimmen. Bisher haben sich schon knapp 50 Prozent der Mitglieder zurückgemeldet. Ziemiak zeigte sich hoffnungsvoll, dass „auch die Beteiligungsquote sehr gut ausfallen werde.“ Insgesamt erlebe die CDU mit der Mitgliederbefragung einen Mobilisierungsschub und einen Aufbruch in der Partei.

Hier sehen Sie das Video der Pressekonferenz:

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