Pressemitteilung des CDU Stadtverbandes Schmalkalden und des CDU Kreisverbandes Schmalkalden-Meiningen zum Erhalt der Geburtsklinik im Elisabeth Klinikum Schmalkalden

Nachdem sich in den letzten Tagen, mit einer beeindruckenden medialen Präsenz, viele Schmalkalder SPD Mitglieder in der Debatte um den Erhalt der Geburtsklinik im Elisabeth Klinikum Schmalkalden zu Wort gemeldet haben, ist es an der Zeit, dass die bürgerliche Mitte unserer Stadt und unseres Landkreises Position bezieht.

Um es ganz klar zu sagen: Auch wir sprechen uns für den Erhalt der Geburtsklinik in Schmalkalden aus! Voraussetzung dafür aber ist, dass jederzeit das Wohl von Mutter und Kind gesichert ist. Das muss das wichtigste Kriterium bei der Gewichtung aller Argumente sein. Der Erhalt der Geburtsklinik darf aber auch nicht zu einer wirtschaftlichen Schieflage des gesamten Klinikums führen. Diese Kriterien gegen Partikularinteressen abzuwägen, ist eine schwierige und verantwortungsvolle Aufgabe allein des Aufsichtsrates des Elisabeth Klinikums Schmalkalden. Darum hat die CDU in dieses Gremium ihre erfahrensten Vertreter entsandt, genau wie die anderen Fraktionen im Kreistag auch. Wir vertrauen auf eine sachgerechte Abwägung aller Interessen durch den Aufsichtsrat und die Berücksichtigung der Bedeutung der Geburtsklinik für die Stadt Schmalkalden.

Entgegen der Darstellung in den Wortmeldungen der vergangenen Tage, ist unseren Informationen nach nicht das Wirtschaftsergebnis der Geburtsklinik das ausschlaggebende Argument für die Entscheidung zur Schließung der Geburtsklinik zum 30. Juni diesen Jahres gewesen. Darauf haben auch die Aufsichtsratsmitglieder bereits mehrfach öffentlich hingewiesen. Vielmehr ist es die unzureichende personelle Ausstattung mit Hebammen, die diese Entscheidung erzwungen hat. Bereits im Vorfeld hat die Klinikleitung gemeinsam mit dem Aufsichtsrat alles versucht, um weitere Hebammen für Schmalkalden zu gewinnen. Leider ohne sichtbaren Erfolg. An dieser Stelle kann aber die Stadt Schmalkalden die Klinikleitung und den Aufsichtsrat unterstützen.

In der Sitzung des Schmalkalder Stadtrates am 23. Mai 2016 wurde mit dem Dringlichkeitsantrag der SPD Fraktion mehrheitlich beschlossen, 100.000,00 Euro zur Unterstützung des Klinikums von städtischer Seite zur Verfügung zu stellen, für den Erhalt der Geburtsklinik. Wir schlagen vor, diese Summe als Prämie in Höhe von 5.000,00 Euro für Empfehlungen von Hebammen einzusetzen, sofern sie zum Erfolg führen, also zur Einstellung einer Hebamme am Elisabeth Klinikum. Einen weiteren Zuschuss in Höhe von ebenfalls 5.000,00 Euro schlagen wir vor, für jede Hebamme, die am Elisabeth Klinikum einen Arbeitsvertrag unterzeichnet und mindestens 1 Jahr dort arbeitet. Wir halten das für ein geeignetes Mittel, um vielleicht doch noch kurzfristig die notwendige Anzahl von Hebammen für einen verantwortbaren Betrieb der Geburtsklinik in Schmalkalden zu finden, denn auf dem freien Arbeitsmarkt sind die Hebammen in der benötigten Anzahl nicht zu finden.

Es gehört aber auch zum Gebot der Achtung und des Respektes, die Entscheidung der Klinikleitung und des Aufsichtsrates zu akzeptieren, wenn die Bemühungen am Ende vielleicht doch nicht fruchten. Da hilft es wenig, wenn die hiesigen SPD Mitglieder offen den Aufsichtsrat und damit auch den Aufsichtsratsvorsitzenden Landrat Peter Heimrich (SPD) für Ihre Entscheidung kritisieren und dadurch einer konkurrierenden Einrichtung noch die Plattform für die Werbung in eigener Sache bieten. Das schadet dem gesamten Elisabeth Klinikum und dessen Zukunftsperspektiven langfristig.

Wir rufen daher alle Beteiligten, Betroffenen und Verantwortlichen auf gemeinsam, nicht nach der bequemsten, sondern nach der besten Lösung für Mutter und Kind zu suchen. /rl

Foto: Pressefoto www.elisabeth-klinikum.de