Pressemeldung des CDU-Kreisvorstandes Schmalkalden-Meiningen

Der CDU Kreisvorstand hat sich auf seiner Sitzung am 7.10. wiederholt mit dem beabsichtigten Bau des PSW Schmalwasser und dem damit notwendigen Bau des Oberbeckens befasst. „Schon im Frühjahr des letzten Jahres hat sich der Kreisvorstand durch einstimmigen Beschluss gegen den Bau des PSW ausgesprochen“ so der Kreisvorsitzende Michael Heym und weiter “ umso mehr freut es uns, dass bereits heute über 1600 Bürgerinnen und Bürger die Online-Petition beim Thüringer Landtag mitgezeichnet haben, die sich gegen das Zielabweichungsverfahren im Raumordnungsverfahren wendet.“ 1500 Mitzeichner sind notwendig, um eine Anhörung vor dem Petitionsausschuss des Landtages zu erwirken. Heym geht davon aus, dass diese Anhörung stattfindet, denn schon jetzt ist das große Interesse am Stopp dieses Bauvorhabens belegt und bis 11.11. läuft noch die Frist um im Internet diese Petition mitzeichnen zu können. Einem von so vielen Unterstützern mit getragenen Anliegen wird sich der Petitionsausschuss nicht entziehen. Die CDU Schmalkalden-Meiningen sieht mit dem beabsichtigten Bau des PSW nicht nur die touristische Infrastruktur, Attraktivität und Naturbelassenheit der Rennsteigregion gefährdet, sondern auch eine erhebliche Kostenbelastung durch höhere Netzentgelte auf die thüringer Stromkunden zukommen.

Ein weiteres Thema war die geplante Bebauung der Geba. Der von Landrat Peter Heimrich vorgeschlagene Bau einer ca. 60 m hohen und um 23 Grad geneigten Beton Stele mit angehängtem elliptischem Umlauf in 30 m Höhe wirft eine Reihe von Fragen auf. Nachdem bekannt wurde, dass diese Steele von innen begehbar gestaltet werden soll, ist nahe liegend, dass die Investitionskosten erheblich steigen werden. Wie hoch belaufen sich die geplanten Investkosten? Wer wird der Investor und wer wird später Betreiber und wer bezahlt die anfallenden Defizite, wenn die geplanten Zehntausende Besucher sich nicht auf der Geba einfinden? All diese Fragen fanden im Kreisvorstand, in dem auch mehrere Kreistagsmitglieder sitzen, noch keine Antwort. Auch die spannende Frage, ob die Kreisumlage, die die Gemeinden des Landkreises zu zahlen haben, nicht von einigen Bürgermeistern vor Gericht beklagt wird? Denn es gehört nicht zu den Aufgaben des Landkreises, durch Investitionen solchen Ausmaßes, seinen ohnehin klammen Gemeinden das Geld auf diese Weise aus der Tasche zu ziehen. Die Geba braucht eine neue attraktive touristische Infrastruktur im Wettbewerb mit bayrischer und hessischer Rhön, aber Augenmaß und Wirtschaftlichkeit dürfen hinter der ehrgeizigen Motivation für ein Prestigeobjekt nicht zurück stehen.
Die CDU Fraktion wird die aufgeworfenen Fragen im Kreistag stellen und erwartet fundierte, nachvollziehbare Zahlen und ein ganzheitliches Konzept, wie auch die Infrastruktur ( Straßenbau, Abwasser ) hergestellt und von wem bezahlt werden soll.

Michael Heym, CDU-Kreisvorsitzender

Foto: www.schmalwasser-aktiv.de