„Müssen die modernste Partei Europas werden.“

„Müssen die modernste Partei Europas werden.“

Erstes CDU Live mit Parteichef Merz

Direkte Gespräche mit CDU-Mitgliedern? Für einen gutgelaunten Friedrich Merz ist das eine Gelegenheit, keine Pflicht. Zum ersten CDU Live als Parteichef beantworte Merz Fragen aus der Partei. 840 CDUler hatten sich intern live zugeschaltet, um aktiv mitzumachen. Weitere 300 waren via YouTube im Livestream mit dabei. Die Themen waren weitgestreut – vom neuen Grundsatzprogramm bis zur Tagespolitik. Die Stunde Diskussion verging wie im Flug. Am Ende war klar: Das Format brauchen wir öfter. Und der neue CDU-Chef freut sich schon auf die nächsten Diskussionsrunden.

Merz: Jetzt geht es an die Themen!

Wie Merz die CDU versöhnen und stark in die Zukunft führen will, fragt Hans-Rudolf Potsdawa gleich zu Beginn. Für Merz eine Steilvorlage. Der CDU-Chef hat einen Plan – und schon begonnen, ihn umzusetzen. „Die Brücke ist wieder da“, betont er mit Blick auf die große Beteiligung an Mitgliederbefragung um den CDU-Vorsitz. „Wir haben den Frieden zwischen Basis und Führung wieder hergestellt. Jetzt geht es in die Themen.“

Dazu wird der Prozess zum Grundsatzprogramm neu aufgesetzt. Dieser soll 2 Jahre dauern, so Merz, denn „es dauert so lange, wenn es gut werden soll.“ Die Debatte soll „gute und weitreichende Antworten geben“. Kurzfristig und längerfristig. „Wir haben an uns selbst den Anspruch, für dieses Jahrzehnt die Antworten zu geben, die tragen sollen weit über die nächste Bundestagswahl hinaus.“

Mitglieder wieder stärker einbinden

Merz will die Einbindung der Basis zum Grundsatzprogramm und darüber hinaus erweitern. „Wir machen dieses Format regelmäßig“, verspricht er Brigitte Stein. Das CDU Live war diesmal themenoffen, soll künftig aber auch themenbezogen sein.

Damit das möglich wird, will Merz die CDU besser aufstellen: „Wir wollen versuchen, unsere Mitglieder stärker datenmäßig zu erfassen“, sagt er. „Ich möchte gerne wissen, wer unsere Mitglieder sind, was unsere Mitglieder machen.“ Wenn man Beruf und Kenntnisse kennt, kann man diese Personen zu den Themen direkt einbinden. Sein Beispiel: „Wenn wir zum Thema Bildung in Schulen reden, dann müssen wir fachliches Feedback kriegen: Was können wir besser machen?“

„Ich habe den Anspruch, dass wir die modernste Partei Europas werden.“ Friedrich Merz

Positionen zusammenbringen

Die CDU muss wieder eine „große Breite abdecken“, rechnet Andreas Auler vor. Merz stimmt sofort zu: „Wahr ist, die CDU wird nur in Ausnahmefällen die absolute Mehrheit gewinnen. Wir brauchen Koalitionspartner. Der wichtigste Weg dahin ist: Wir müssen wissen, was wir wollen. Und unsere Wähler müssen wissen, was wir wollen.“

„Wir machen derzeit ein großes Experiment“, so Merz. CDU und CSU zusammen suchen Wege, dass gegen die Union nicht regiert werden kann. „Wir wollen eine moderne Partei der Mitte bleiben, ohne dass wir unsere Werte und unsere Ziele verleugnen.“ Er weiß: Die CDU muss dazu auch Personen einbinden und mitnehmen, die nicht in allen Bereichen zur CDU stehen. Und gleichzeitig gilt: „In der großen Bandbreite darf das Profil nicht verloren gehen.“

„Wir machen hier keine populistische Politik und wir lassen uns nicht von Umfragen treiben. Wir wollen dem Zeitgeist nicht nachlaufen. Aber wir wollen den Zeitgeist mitbestimmen.“ Friedrich Merz

Liberal-konservative Mitte besetzen

Auf die Frage, „Wie werden wir als liberal konservative Partei der Mitte wahrgenommen?“ von Luis Lohaus antwortet Merz: Die CDU muss in ihren Positionen, Zielen und Aussagen klar und unverfälscht bleiben. „Wir brauchen Prinzipienfestigkeit und Weltoffenheit gleichzeitig.“ Das ist der richtige Ansatz. „Wir machen keine rechthaberische Politik. Wir machen Politik, weil wir den Menschen dienen wollen.“

Aktuelles: von Inflation bis Außenpolitik

In der Diskussion um aktuelle Themen gab es ebenfalls Klartext von Friedrich Merz. Wie die CDU die Widersprüche der Grünen offenlegt? „Wir machen das in der gebotenen Form. Mit Augenmaß. Mit sorgfältig vorbereiteten Argumenten.“ Die Steuer- und Finanzpolitik – „ist bereits in dieser Woche Thema im Deutschen Bundestag“. Die CDU hätte Strom- und Kraftstoffsteuer reduziert. Der Staat darf nicht von Steuern auf Steuern leben, so Merz.

Zur Stärkung der Wirtschaft ist auch Einwanderung richtig. Aber, so Merz: „Einwanderung in den Arbeitsmarkt: Ja. Einwanderung in die Sozialsysteme: eindeutig Nein.“ Zur Mobilität der Zukunft wirbt Merz für bürgerliche Tugend statt rot-grüner Verzagtheit: „Wir dürfen nicht darüber reden, wo wir noch aussteigen wollen, sondern darüber, wo wir einsteigen. Und das geht nur mit Innovationen.“ Und zur Außenpolitik: „Die deutsche Außenpolitik dieser Bundesregierung ist nicht ohne Widersprüche.“ Es fehlt an Klarheit. Die SPD ist innerlich uneins.

Sie wollen künftig dabei sein?

CDU Live ist unser Format für den direkten Austausch untereinander – von zu Hause aus digital zugeschaltet im Gespräch mit CDU-Chef Friedrich Merz. Das gibt’s nur bei uns. Sie sind Mitglied: Dann machen Sie beim nächsten mal selbst mit!

Sie wollen beim nächsten Mal auch mit dabei sein, sind aber noch kein Mitglied? Dann finden Sie hier alle Infos zur CDU-Mitgliedschaft. Wir freuen uns auf Sie!
www.cdu.de/mitglied-werden.de

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