Merz: Richten den Blick nach vorne

Am Tag nach der verlorenen Wahl im Saarland hat CDU-Vorsitzender Friedrich Merz bekräftigt, dass die CDU künftig noch deutlicher machen wird, wofür sie steht. Die Erneuerung der Partei sei „ein Marathonlauf, keine Kurzstrecke“, so Merz. Mit dem gestern im Saarland erreichten Ergebnis könne man nicht zufrieden sein. In der Pressekonferenz betonte der Parteivorsitzende: „Das Ergebnis spornt uns an, die Arbeit auf die vor uns liegenden Wahlen zu konzentrieren.“

Schlussfolgerungen für die kommenden Landtagswahlen werden mit den Landesverbänden Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein besprochen. Ein bundespolitisches Thema, das auch in den kommenden Wahlen wichtig bleibt, sei dabei die Registrierung der Geflüchteten. Schon seit Wochen dringt die CDU darauf, dass Geflüchtete bei ihrer Ankunft angemeldet werden. In Polen funktioniere das bereits hervorragend. Die Registrierung diene vor allem den Schutz der geflüchteten Frauen und Kinder. „Die Regierung könnte das leisten und stellt sich künstlich dumm“, kritisierte Merz.

Großer Respekt für Tobias Hans

Ihre Positionen und Inhalte klar deutlich zu machen, sei im Saarland, trotz des engagierten Wahlkampfs der CDU, nicht gelungen. Merz dankte allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern und erklärte, dass Spitzenkandidat Tobias Hans vor großen Herausforderungen gestanden habe. Tobias Hans betonte: „Wir konnten unsere Zukunftsthemen nicht durchbringen.“ Auch die besondere politische Landschaft habe zu dem Ergebnis beigetragen. Die SPD habe vor allem von dem schlechten Ergebnis der Linken profitieren.