Ein neues Kapitel der Zusammenarbeit von CDU und CSU

Ein neues Kapitel der Zusammenarbeit von CDU und CSU

#eineUnion

Zwei Parteien – eine Union. Wie wichtig Einigkeit zwischen den beiden Schwesterparteien ist, hat die Wahlniederlage im vergangenen Jahr gezeigt. Das soll sich nicht wiederholen, bekräftigten die Parteichefs Söder und Merz bei ihrem Treffen am Rande der Klausur der CSU-Landesgruppe in Berlin. „Es ist eine geniale Konstellation“, betont Merz: Zwei Parteien, die „über Jahrzehnte erprobt in der Zusammenarbeit“ gemeinsam in der Lage sind, „ein Wählerpotenzial auszuschöpfen, das wir allein nie bekämen“. Gemeinsam arbeitet die Union für das Ziel, wieder die Regierung im Bund zu stellen.

Starke Opposition gegen das Berliner Ampel-Chaos

Friedrich Merz ist gut drauf beim gemeinsamen Pressestatement mit der CSU: „Die Stimmung ist gut, die Umfragen gehen nach oben – der Start ins Jahr 2022 war gut für die Union. Dieses Momentum werden wir gemeinsam nutzen.“ Die neue Rolle als größte Oppositionspartei geht die Union selbstbewusst an. „Opposition ist nicht Mist. Wir haben eine Aufgabe staatspolitischer Verantwortung zu erfüllen.“

Gemeinsam werde man Antworten auf drängende Fragen geben: die Gestaltung der Sozialen Marktwirtschaft in Zeiten des Klimawandels, Deutschlands Rolle in Europa und in internationalen Konflikten. Die Liste der Herausforderungen ist lang. Die Ampel hat einen Fehlstart hingelegt. CSU-Chef Söder betonte: Die Parteien der Ampel „scheinen mit den Herausforderungen derzeit überfordert zu sein. Vor dem Hintergrund, das andere schwächeln, müssen wir wieder stärker werden.“

Merz und Söder forderten, dass Bundeskanzler Scholz sich in der Ukraine-Frage positioniert. An der deutschen und an der europäischen Entschlossenheit im Konflikt mit Russland darf es keinen Zweifel geben. Man dürfe keine Reaktion auf eine weitere militärische Eskalation ausschließen – daher erwarten Merz und Söder klare Worte des Bundeskanzlers. Dass Scholz derzeit offenbar „wie gelähmt“ sei, ist ein „Desaster für Deutschland und Europa“.

Mit Geschlossenheit zu neuen Erfolgen

Viele Ziele der Ampel-Regierung brauchen einen klaren und nachvollziehbaren Gegen-Standpunkt. Mit klarer Linie und klarer Position, so Söder, werden CDU und CSU auch bei den kommenden Landtagswahlen wieder erfolgreich sein. Auch schwierige Wahlen können gewonnen werden, „wenn man geschlossen agiert“. Markus Söder: „Wir wollen einen starken Beitrag dazu leisten, dass wir wieder nach vorne kommen und um gemeinschaftlich erfolgreich zu sein.“

Weiter kündigten Merz und Söder künftig regelmäßige Treffen der beiden Schwesterparteien an. „Wenn man heute einen guten Wahlkampf führen will, dann braucht man dazu einen langen Vorlauf“, bekräftigte der CDU-Vorsitzende. Merz plant „eine gemeinsame Präsidiumssitzung von CDU und CSU“. Danach soll überlegt werden, ob diese Sitzungen regelmäßig stattfinden. Vor allem wichtige Entscheidungen wie die K-Frage sollen in Zukunft harmonischer und rechtzeitiger getroffen werden.

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