Die besseren Antworten geben

Die besseren Antworten geben

Grundsatzrede von Friedrich Merz

In seiner sauerländischen Heimat hat der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz eine Grundsatzrede gehalten. Er erinnerte an das Neheim-Hüstener Programm, mit dem vor 76 Jahren inmitten einer Zeitenwende einer der Grundsteine für die CDU gelegt wurde. Heute geht es wieder darum, neue Antworten auf grundsätzliche Fragen zu finden – für die CDU, für Deutschland, für Europa und für unser Zusammenleben auf der Welt. Mit Friedrich Merz macht sich die CDU auf den Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm. In seiner Rede skizzierte er einige Grundzüge, worauf es ihm dabei besonders ankommt.

Einsatz für Freiheit und Demokratie

Freiheit in all ihren Facetten – das habe die Programme der CDU in allen Jahrzehnten geprägt: „Die Freiheit, selbst über sein Leben und das seiner Familie zu bestimmen“, sei der entscheidende Unterschied. Freiheit basiere auf dem Bekenntnis zur westlichen Welt, zur sozialen Marktwirtschaft und den Werten der Demokratie. Darauf komme es auch jetzt wieder an. Mehr sogar: „Wir werden größere Anstrengungen für die Wehrhaftigkeit des Landes, der Demokratie und der Freiheit unternehmen müssen“, so Merz.

Putins brutaler Angriffskrieg gegen die demokratische und unabhängige Ukraine habe auch dem letzten klar gemacht, dass alte Gewissheiten keinen Bestand mehr haben. Dieser Epochenwechsel in und für Europa sei eine gewaltige Herausforderung – auch für die CDU.

Lösungen für die zentralen Zukunftsaufgaben

Der CDU-Vorsitzende hat ein klares Ziel: „Wir wollen den Menschen die besseren Angebote machen.“ Die CDU müsse die Partei sein, die Lösungen für die zentralen Zukunftsaufgaben findet. Dabei habe die CDU eine entscheidende strategische Stärke: „Wir sind in der Lage, aus einem breiten Spektrum von Wertkonservativen, Liberalen und Sozialen zur Mitte integrieren zu können. Das Prinzip Volkspartei bleibt Voraussetzung für die Binnenstabilität unserer politischen Ordnung.“

Die großen Fragen und Aufgaben waren bei der CDU immer in den richtigen Händen: Ob Grundgesetz, Soziale Marktwirtschaft, Demokratie oder Wiederbewaffnung und Beitritt zur NATO – die CDU hat schon in ihren Gründungsjahren kontrovers diskutiert, aber dann immer zusammen entschieden und Verantwortung übernommen. Entscheidungen wurden auch gegen Trends getroffen. „Das ist politische Führung. Auch in einem Augenblick, in dem es schwierig wird, nicht der Demoskopie zu folgen, sondern den festen Überzeugungen und der festen Entschlossenheit, Grundentscheidungen zu treffen.“

Soziale Sicherheit und Integration im Fokus

Für das neue Programm brauche es laut Merz insbesondere Antworten auf die Fragen der sozialen Sicherheit und der Gerechtigkeit, ebenso wie beim Thema Integration. Der CDU-Chef sprach dabei bereits Klartext: „Deutschland wird ein Einwanderungsland werden müssen – aber mit geordneter Zuwanderung und Integration.“ Anders werde Deutschland die Leistung seiner Volkswirtschaft nicht aufrechterhalten können.

Nachholbedarf gebe es auch bei der Umsetzung sozialethischer Ansprüche. „Es muss Arbeitnehmern wieder möglich sein, Vermögen zu entwickeln“, so Merz. Hierauf werde die Grundsatzprogrammkommission unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden Carsten Linnemann ein besonderes Augenmerk richten. „Wir müssen größere Teile der Bevölkerung am Erfolg unseres Landes beteiligen.“

Die CDU breit in der Gesellschaft verankern

Bei allen inhaltlichen Fragen, die zu klären sind, geht es Friedrich Merz auch um die Mentalität der CDU. Der Vorsitzende hat ein klares Ziel: Er will die stolze Volkspartei CDU wieder breiter in der Gesellschaft verankern. Und Merz setzt dabei insbesondere auf die mehr als 380.000 aktuellen und möglichst viele neuen Mitglieder: Er freue sich über jeden, der mitmacht, der anpackt und in kommunalen Ämtern für die CDU arbeitet. „Wenn wir alle unsere Arbeit so angehen und gemeinsam anpacken, bin ich mir sicher, dass die CDU bald wieder die bestimmende Kraft auf allen Ebenen wird“, rief Friedrich Merz unter großem Applaus.

Hier können Sie sich die Rede noch einmal ansehen:

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