CDU Kreisverband Schmalkalden-Meiningen unterstützt die Kandidatur von Friedrich Merz

Nach der verlorenen Bundestagswahl steht die CDU Deutschlands mit der personellen und vor allem inhaltlichen Neuaufstellung vor einer der wichtigsten innerparteilichen Entscheidungen der letzten Jahre. Das Ergebnis der Wahl für die CDU, besonders im Osten unseres Landes, ist bitter. Das kann und darf uns nicht zufrieden stellen. Wir verlieren zunehmend die Glaubwürdigkeit bei den Themen, die traditionell bei der Union verortet waren. Die CDU braucht endlich wieder ein klares Profil mit Ecken und Kanten. Die Menschen wollen wieder wissen wofür die Union steht und was sie bekommen, wenn sie die Union wählen.

Der Kreisvorstand der CDU Schmalkalden-Meiningen begrüßt die breite Einbindung der Mitglieder im Rahmen der Wahl eines/einer neuen Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands im Rahmen einer Mitgliederbefragung. Dies ist wichtig, um verloren gegangenes Vertrauen zwischen Funktionsebene und Basis wieder neu aufzubauen. Bisher haben 3 Kandidaten, teilweise mit einem Team, ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz erklärt.

Der CDU Kreisverband Schmalkalden-Meiningen unterstützt nach einem Beschluss des Vorstandes erneut mit großer Mehrheit die Kandidatur von Friedrich Merz als Bundesvorsitzender der CDU Deutschlands. Seine Ideen und seine Programmatik sind nach unserem Dafürhalten geeignet die CDU als Volkspartei erfolgreich in die Zukunft zu führen. Dabei hilft ihm nicht nur sein wirtschaftlicher Sachverstand, den er nicht zuletzt durch seine erfolgreichen Tätigkeiten in der freien Wirtschaft nachgewiesen hat, sondern auch seine klare außenpolitische Analysefähigkeit, seine parlamentarische Erfahrung und seine persönliche Verwurzelung im ländlichen Raum.

Wir begrüßen insbesondere die angestrebte Teamlösung zur Besetzung des Bundesvorstandes, sodass alle Flügel der Partei vertreten sind und die Volkspartei CDU auch thematisch die erforderliche Breite und Tiefe wieder erlangt, um die anstehenden Aufgaben in der Opposition kraftvoll und geschlossen angehen zu können.   

Die Rolle der Opposition für die CDU ist inzwischen sehr wahrscheinlich und sollte von der Union angenommen und mit aller Kraft ausgefüllt werden. Für die Opposition werden in den kommenden Jahren insbesondere folgende Themen wichtig werden:

1. Sicherheit, Asyl und Staatsangehörigkeit – Angesichts der aktuellen Entwicklungen muss dieser Bereich von der Politik überdacht und neue Lösungsansätze müssen gefunden werden.
   
2. Modernisierung des Sozialstaates und Reform der Alterssicherung – Durch die sich anbahnende linksliberale Koalition kommt es auf eine starke und hörbare CDU gegen die Tendenz eines übergriffigen Staates an. Das Thema Generationenrente aus dem Wahlprogramm der CDU wurde wesentlich von Friedrich Merz forciert und muss den Plänen der Ampelkoalition entgegengehalten werden.
   
3. Versöhnung von Ökologie und Ökonomie – Hierfür hat der Wirtschaftsrat, dessen Vizevorsitzender Friedrich Merz ist, ein 28-seitiges Positionspapier vorgelegt, das als Grundlage für die künftige Arbeit dienen kann und sollte. Darin werden die übermäßigen Eingriffe des Staates in die Wirtschaft kritisiert und marktwirtschaftliche Lösungen im Sinne eines ökonomisch und ökologisch sinnvollen Klimaschutzes gefordert. Das Papier wendet sich beispielsweise gegen eine Solarpflicht auf Neubaudächern und spricht sich dafür aus PV-Anlagen nur dort aufzustellen, wo sie auch wirtschaftlich betrieben werden können.

Für all diese Themen steht Friedrich Merz wie kein anderer. Er wird als Vorsitzender einen klar erkennbaren Oppositionskurs fahren und auch die Union dabei wieder erkennbar machen durch ein klares politisches Profil. Mit Carsten Linnemann hätte er einen jungen versierten Profi an seiner Seite, der in die gleiche Richtung arbeitet. Das bietet eine aussichtsreiche Vision für die Zukunft.
Diesen Weg werden wir auch mit unserer Arbeit vor Ort unterstützen.