Aktuelles
31Mai

Sitzungswoche des Thüringer Landtages – 110., 111. UND 112. Plenarsitzung, 31. Mai-2. Juni

Aktuelle Stunde der CDUDemokratie braucht mündige Bürger – keine Einschnitte beim Sozialkundeunterricht!Der Thüringer Bildungsminister Helmut Holter (Linke) plant einen Kahlschlag bei der politischen Bildung unserer Kinder. Nach seinen Vorstellungen soll das Fach Sozialkunde an den Gymnasien nur noch Wahlfach in der 10. Klasse werden. Die Schüler müssen sich entsprechenden Medienberichten zufolge für Sozialkunde als Fach der politischen Bildung, Wirtschaft/Recht oder...

von Aktuelles, CDU Thüringen0 Kommentareweiterlesen...
04Mrz

Unionsfraktion hat weitreichende Reformvorschläge erarbeitet

"Deutschland erfüllt seine humanitäre Pflicht gegenüber Flüchtlingen seit Jahren auf herausragende Weise. Doch immer mehr Kommunen geraten inzwischen an ihr Limit. Flächendeckend fehlt es an Wohnraum, Ärzten, Lehrern, Kitaplätzen und vielem mehr. Die derzeit ungeordnete und ungebremste irreguläre Migration gefährdet den gesellschaftlichen Rückhalt…

von Aktuelles, CDU Deutschland0 Kommentareweiterlesen...
03Mrz

Wahlkämpferin Faeser fehlt die Kraft, sich in der Ampel durchzusetzen

"Die Bilanz von Frau Faeser nach über einem Jahr im Amt ist äußerst dürftig. Nach ihren vielen Ankündigungen hat Frau Faeser sehr wenig Greifbares vorzuweisen. Ausgerechnet bei wichtigen sicherheitspolitischen Themen blockiert sich die Ampel seit Monaten selbst. Innenpolitisch ist die Ampel heillos zerstritten. Der Streit in der Koalition…

von Aktuelles, CDU Deutschland0 Kommentareweiterlesen...
03Mrz

Werbeverbot ist vollkommen überzogen

"Schokolade, Kuchen oder Müsliriegel - die Werbeverbotsliste von Minister Özdemir ist lang und vollkommen überzogen. Das ist grüne Bevormundungspolitik pur. Wenn jetzt sogar leicht gezuckerte Sojamilch nicht mehr beworben werden darf, dann ist dem Minister der Widerstand seiner grünen Fans gewiss. Er täte gut daran, dieses Regelwerk gleich wieder…

von Aktuelles, CDU Deutschland0 Kommentareweiterlesen...
03Mrz

Artenschutz muss schnell auf Bestandsentwicklungen reagieren

„Artenschutz ist eine unserer wichtigsten Aufgaben. Die Artenvielfalt muss erhalten werden. In den vergangenen Jahren haben wir eine Reihe von Erfolgen erzielt, doch wir müssen auch auf aktuelle Entwicklungen gezielt reagieren – etwa bei einem deutlichen Rückgang bestimmter Arten. Allerdings brauchen wir auch bei wachsenden Beständen mehr…

von Aktuelles, CDU Deutschland0 Kommentareweiterlesen...
03Mrz

Die Ampel muss in Brüssel das Verbrenner-Aus verhindern

Thomas Bareiß: „Der seit Monaten andauernde Richtungsstreit innerhalb der Ampel-Koalition ist inzwischen eine Gefahr für den Industriestandort Deutschland. FDP und Grüne haben fundamental gegensätzliche Auffassungen zur Zukunft des Autos. Anstatt schnell zu einer technologieoffenen und sauberen Lösung zu kommen, wird einseitig nur auf den…

von Aktuelles, CDU Deutschland0 Kommentareweiterlesen...
02Mrz

Verschiebung des Deutschlandtakts auf 2070 ist ein Desaster für die Schiene

Thomas Bareiß: „Wir haben als Union zusammen mit der Schienenbranche schon früh den Grundstein für den Deutschlandtakt gelegt. Die Ampel verschiebt den Deutschlandtakt nun von 2030 auf 2070. 40 Jahre Verspätung ist das Eingestehen des Scheiterns der Ampel: Von Fortschrittskoalition kann keine Rede sein - das Verkehrsministerium macht sich zum…

von Aktuelles, CDU Deutschland0 Kommentareweiterlesen...
02Mrz

Ein Jahr Krieg: Zeitenwende lässt auf sich warten

Ein Jahr nach dem russischen Überfall auf die Ukraine vermisst Unionsfraktionschef Friedrich Merz entscheidende Weichenstellungen für die Zeitenwende, die der Kanzler am 27. Februar 2022 proklamiert hatte. Merz warf der Regierung vor, zu zögern und zu zaudern. Weder komme die angekündigte Nationale Sicherheitsstrategie voran, noch werde zügig in…

von Aktuelles, CDU Deutschland0 Kommentareweiterlesen...
02Mrz

Öffentliche Anhörung zum 49-Euro-Ticket wird zum Desaster für Wissing

Thomas Bareiß: „Die öffentliche Anhörung zum 49-Euro-Ticket war ein Desaster für Bundesverkehrsminister Wissing. Während Frau Slawik von den Grünen von einem ‚insgesamt positiven Feedback‘ spricht, fragt man sich, ob die Ampel bei der Anhörung geschlafen hat? Alle Sachverständige haben eklatante Defizite bei der geplanten Umsetzung des Tickets…

von Aktuelles, CDU Deutschland0 Kommentareweiterlesen...
02Mrz

Verbrenner-Motor braucht Perspektive

"Es darf weder zu einem europäischen Verbrenner-Verbot ab 2035 noch zu technisch nicht machbaren und unbezahlbaren Euro-7-Abgasnormen kommen. Denn dadurch würde das Verbrenner-Aus zeitlich sogar noch deutlich vorgezogen. Die Bundesregierung muss endlich ihren internen Streit überwinden und entschlossen die Interessen der deutschen Autofahrer und…

von Aktuelles, CDU Deutschland0 Kommentareweiterlesen...