Aktuelles

FRAKTIONdirekt | Nr. 9

Corona: Instrumentenkasten vollständig erhalten Die Unionsfraktion setzt sich dafür ein, die vorhandenen Instrumente im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu erhalten. Angesichts der dramatisch sich aufbauenden vierten Infektionswelle hat die CDU/CSU-Fraktion im Bundestagsplenum die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite…

Erst anmelden, dann abstimmen!

Anmeldung zur Mitgliederbefragung hat begonnen Für unsere personelle Neuaufstellung haben wir einen klaren Fahrplan. Diesmal kommt es auf unsere Mitglieder an. Erstmals in ihrer Geschichte stimmen die Mitglieder der CDU Deutschlands im Vorfeld des 34. Parteitages über den neuen Vorsitzenden ab. Ende letzter Woche ging es los: Alle CDU-Mitglieder wurden per E-Mail und Brief darüber informiert, wie sie an der Abstimmung über...

Braun, Merz, Röttgen – wer wird CDU-Chef?

#CDUVorsitz - die Vorstellungsphase Was steht auf der Agenda von Helge Braun? Welche Themen würde Friedrich Merz als CDU-Vorsitzender angehen? Und welche Vorstellungen hat Norbert Röttgen für die Zukunft der Partei? In drei CDU Live-Formaten antworten die Kandidaten jeweils einzeln auf die Fragen der Mitglieder. Einmal treffen alle drei Kandidaten im CDU-eigenen Townhall-Format vor Publikum direkt aufeinander. Drei mal CDU Live Unser Klassiker:...

CDU Kreisverband Schmalkalden-Meiningen unterstützt die Kandidatur von Friedrich Merz

Nach der verlorenen Bundestagswahl steht die CDU Deutschlands mit der personellen und vor allem inhaltlichen Neuaufstellung vor einer der wichtigsten innerparteilichen Entscheidungen der letzten Jahre. Das Ergebnis der Wahl für die CDU, besonders im Osten unseres Landes, ist bitter. Das kann und darf uns nicht zufrieden stellen. Wir verlieren zunehmend die Glaubwürdigkeit bei den Themen, die traditionell bei der Union...

Angela Merkel: Die Lage ist hochdramatisch.

Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Lage Über 65 000 Neuinfektionen, Inzidenzen von zum Teil über 1000 in manchen Landkreisen, volle Intensivstationen und steigende Todeszahlen. Die Corona-Lage spitzt sich dramatisch zu. Angesichts dieser Situation traten heute Bund und Länder zusammen, um über das weitere Vorgehen zur Pandemie-Bekämpfung zu beraten. Im Anschluss betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Wir könnten besser dastehen, wenn die Impflücke nicht so...

Epidemische Notlage muss weiter gelten – Ampel handelt unverantwortlich

Infektionsschutzgesetz Angesichts der hohen Corona-Infektionszahlen und der angespannten Lage in vielen Krankenhäusern warnen CDU und CSU davor, die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ zu beenden. Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Thorsten Frei, hält das Gesetzesvorhaben der Ampel-Fraktionen zu den künftigen Corona-Maßnahmen trotz der jüngsten Verschärfungen weiterhin für unzureichend und dringt auf Nachbesserungen. SPD, Grüne und FDP hätten sich den Forderungen der...

Ralph Brinkhaus: Ampel hat nicht sauber geliefert

Corona Über 50 000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden, stetig steigende Patientenzahlen in den Krankenhäusern und noch zu wenige Geimpfte – die Corona-Lage ist alarmierend. Angesichts dieser Situation hat Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus im Bundestag rasches Handeln angemahnt. Zum Auftakt der Sitzungswoche im Bundestag kritisierte er die Ampel-Parteien dafür, dass sie die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht verlängern wollen. Brinkhaus betonte: „Das...

Schicksalstag für Deutschland

9. November Vor 83 Jahren markierte der 9. November 1938 einen ersten traurigen Höhepunkt bei der organisierten Verfolgung und Entmenschlichung der Juden durch die Nationalsozialisten. Geschäfte, Synagogen und Friedhöfe wurden zerstört und geschändet, jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger angegriffen und getötet. Diesem Gewaltexzess folgte alsbald die systematische Vernichtung jüdischen Lebens in ganz Deutschland und Europa. Die Pogrome des 9. November sind ein...

CDU bringt Mitgliederbefragung auf den Weg

CDU-Vorstand Die Kreisvorsitzenden haben sie gefordert, Bundesvorstand und Präsidium bringen sie nun auf den Weg: die Mitgliederbefragung im Vorfeld der Wahl eines oder einer neuen CDU-Vorsitzenden. CDU-Chef Armin Laschet teilte dazu mit: „Die Bundespartei will dies einmalig so machen, dass wir die Mitglieder befragen, wie die Neuaufstellung erfolgen soll.“ Klar ist aber auch: Abgestimmt wird nur über die Vorsitzende oder den...

Mit Geschlossenheit zu neuer Stärke

Kreisvorsitzenden-Konferenz Wir müssen reden: 325 Frauen und Männer sind der Einladung der CDU nach Berlin gefolgt und haben an der mit großem Interesse erwarteten Kreisvorsitzenden-Konferenz (KVK) teilgenommen. Die Aussprache war ehrlich und offen, dabei fair und an der Sache orientiert. Da es sich bei der KVK nicht um ein Beschluss-Gremium handelt, fasste Armin Laschet mit den Anwesenden eine Reihe an „Empfehlungen...

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