Mit großem Bedauern hat unsere Fraktion den heutigen Artikel zum Interview mit der Landrätin unter dem o.g. Titel in der Tageszeitung zur Kenntnis genommen.

Es ist ein in der bisher erfolgreichen Geschichte von Schmalkalden-Meiningen beispielloser Vorgang, dass der Vertreter eines Organs unseres Landkreises ein anderes Organ bzw. ein Mitglied dessen in derart persönlicher Weise angreift und mit Falschbehauptungen versucht, zu diskreditieren. Das dokumentiert in erschütternder Weise die Haltung der Landrätin gegenüber dem Kreistag.Unser Fraktionsmitglied hat jederzeit klar zwischen Beruf und Mandat getrennt. Die berufliche Tätigkeit war bei der Wahl zum Vorsitzenden des Kreistages hinlänglich fraktionsübergreifend bekannt. Jetzt daraus einen Interessenskonflikt auf Grundlage eigener Vermutungen zu konstruieren, zeugt nicht nur von fehlender Etikette, sondern auch von fehlender Sachkenntnis. Selbst in den betreffenden Debatten hat sich Ralf Liebaug bewusst nicht an der Diskussion und Entscheidungsfindung beteiligt, sondern bereits vor den entsprechenden Tagesordnungspunkt für jedermann transparent und erkennbar auf die persönliche Beteiligung nach §38 ThürKO hingewiesen. Dies kann übrigens auch in den bestätigten Protokollen des Kreistages nachgelesen werden. Der abenteuerliche Versuch, auf diese Art Zweifel an der Integrität eines unserer Fraktionsmitglieder zu streuen, ist nur so zu verstehen, dass der Werkzeugkasten der sachlichen Argumente inzwischen leer ist. Die haltlosen Anschuldigungen der Landrätin weisen wir in aller Form zurück.

Auch wenn man mal nicht einer Meinung ist, kann und muss man im Interesse des Landkreises in der Lage sein, sich auf sachlicher und konstruktiver Ebene argumentativ auszutauschen. Das scheint inzwischen nicht mehr der Fall zu sein, denn seitdem die Gespräche zum Beitritt der kreisfreien Stadt Suhl in den Landkreis Schmalkalden-Meiningen ruhen, ist eine zunehmende Verschlechterung der Stimmung zwischen den beiden Nachbarn zu spüren, was sich nicht zuletzt in der medialen Kommunikation widerspiegelt.

Das ist für unsere Fraktion nicht nachvollziehbar, denn bei allem Meinungsaustausch mit den Suhler Verhandlungspartnern haben wir stets eine konstruktive und lösungsorientierte Arbeitsweise feststellen dürfen. Es stand immer die Suche nach einer guten Lösung für beide Partner im Vordergrund, nie die Konfrontation. Es fällt uns schwer zu glauben, dass nun ausgerechnet die Suhler allein an der Verschlechterung des Verhältnisses schuld sein sollen, wie es die Landrätin darstellt.

Und auch wenn Frau Greiser nicht müde wird, es anders darzustellen, der Beitritt der Stadt Suhl zum Landkreis ist schlicht und ergreifend daran gescheitert, dass die von der Landesregierung angedachte und von der Landrätin forcierte Lösung einer Monitoring-Klausel analog der Lösung in Eisenach, die Stadt Suhl rechnerisch nachweisbar eben nicht dauerhaft leistungsfähig gemacht hätte, was letztlich auch dem Landkreis zum Nachteil hätte gereichen können. Denn das vermeintliche Geschenk der Fusionsprämie wäre ein vergiftetes gewesen, weil es die fehlende Leistungsfähigkeit nur für einen kurzen Zeitraum mit einem Pflaster überdeckt hätte.

Werte Frau Landrätin, wir rufen Sie nachdrücklich dazu auf, schnell wieder zu einer sachorientierten und konstruktiven Arbeitsweise mit dem Kreistag und unseren Nachbarn zurückzukehren.

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Gellert
Vorsitzender der CDU Fraktion
im Kreistag Schmalkalden- Meiningen