Sommertour der Ministerpräsidentin

Die Mitglieder der CDU im neuen Kreistag:



01. Michael Heym MdL, Rohr, Dipl. Verwaltungs-Betriebswirt VWA

02. Bernd Gellert, Schmalkalden, Dipl. Ingenieur Maschienenbau

03. Torsten Widder, Zella-Mehlis, Regierungsobersekretär

04. Prof. Dr, Jens Goebel MdL, Schmalkalden, Hochschullehrer

05. Ingo Hein, Grabfeld, Dipl. Verwaltungswirt, Bürgermeister

06. Christian Endter, Steinbach-Hallenberg, Dipl. Ing. Bürgermeister

07. Uwe Möllerhenn, Kaltensundheim, Anlagentechniker

08. Rigobert Höchenberger, Unterschönau, Dipl. Ing. Bürgermeister

09. Helmut Wichler, Roßdorf, Verwaltungswirt, Bürgermeister

10. Hans-Gert Reich, Springstille Dipl. Lehrer, Bürgermeister

11. Dr. Kai Lehmann, Fambach, Historiker

12.Wolfgang Merkel, Ebertshausen, Dipl. Lehrer

13. Ralf Holland-Nell, Floh-Seligenthal, Geschäftsführer
Kreishandwerkergenossenschaft

14. Karl Uwe Panse, Zella-Mehlis, Bürgermeister

15.Helmut Schuchardt, Rhönblick, Dipl. Betriebswirt

16. Martina Taubert, Schwallungen, Physiotherapeutin, Bürgermeisterin

17. Andreas Trautvetter Minister a.D., Floh-Seligenthal,

18. Uwe Achtelstetter, Meiningen, Polizeibeamter

CDU- Wahlprogramm Schmalkalden- Meiningen
------------------------ 2
009- 2014 --------------------------

Zukunft gestalten für Schmalkalden- Meiningen

In den 15 Jahren des Bestehens unseres Landkreises Schmalkalden- Meiningen hat sich die CDU- Fraktion überaus erfolgreich in die Gestaltung dieses einmaligen Landkreises eingebunden und eine Vielzahl wichtiger Impulse und Initiativen gegeben.

Die soll in der anstehenden Wahlperiode von 2009 bis 2014 mit aller zur Verfügung stehenden Kraft fortgeführt werden.

Die zahlreichen Erfolge auf den verschiedensten Gebieten tragen ganz klar die Handschrift einer soliden Kommunalpolitik eines CDU- Landrats und seiner ihn unterstützenden CDU- Kreistagsfraktion und mit der breiten Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises soll die s auch so fortgesetzt werden.

Bei folgenden Sachthemen sehen wir die Schwerpunkte unserer Arbeit:

1.     Für einen familienfreundlichen Landkreis

-   familiengerechte Angebote verbessern bzw. entwickeln

- ausreichende Unterstützung der Gemeinden und Städte bei der Verbesserung von Angeboten der Kinder- und Jugendbetreuung
-stärkere Förderung bei Jugendtreffs und Begegnungsstätten
- Verbesserung der personellen Ausstattung qualifizierter Betreuer
- Unterstützung von Jugendfreizeiten und außerschulischen Angeboten

-   Zielgerichtetes Umsetzen der beschlossenen Schulnetzkonzeption  

- schnellstmögliche Durchführung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen
- Ausbau bzw. Erweiterung des Angebots an Ganztagsschulen
- Qualifizierung der Förderschulen, stärkere Integration benachteiligter Schüler
- Weiterentwicklung der Angebote an Berufsbildenden Schulen unter Berücksichtigung des Bevölkerungsrückgangs
- Aufrechterhaltung der weiterbildenden Angebote wie FHS, Verwaltungsschule der Thüringer Polizei, VHS,
- Absicherung eines flächendeckenden Schülerverkehrs mit zumutbaren Verkehrzeiten
- Aufrechterhaltung und finanzielle Förderung eines weitestgehenden Angebots an Schulspeisung
- Schullandheime

-   Kultur- und Sportförderung

- weitestgehende Unterstützung nicht nur des Spitzensportes unserer Region sondern auch des Breitensports
- Förderung insbesondere der Kinder- und Jugendarbeit in den Vereinen
- Unterstützung bei der Vorhaltung und Sanierung von Sporthallen- und Plätzen
- Fortschreibung des Sportförderplans für den Landkreis ?!
- Unentgeltliche Nutzung der landkreislichen Sporthallen für den Vereinssport
- Die vorhanden kulturellen Einrichtung sollen erhalten werden, der Zugang zu den Musikschulen und Bibliotheken soll nicht beschränkt werden.
- Das Meininger Theater als herausragende Einrichtung soll unter allen Umständen erhalten werden, dazu gehört auch die Unterstützung des Landkreises bei der bevorstehenden umfassenden Sanierung des Hauses
- Fortführung der Einrichtungen im Zweckverband Kultur und deren ausreichende finanzielle Ausstattung unter Einbindung weiterer überregional wichtiger Einrichtungen des landkrieses
- Aufrechterhaltung der reichhaltigen Traditionen in den einzelnen Gemeinden und Städten bzw, Regionen unseres Landkreises, Unterstützung und Förderung der örtlichen Traditions- und Trachtenvereine

2.     Für einen wirtschaftlich starken Landkreis

      -   Wirtschaftsförderung

- Hilfe und Förderung von Initiativen durch Städte und Gemeinden für die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen
- Ansiedlung bedeutender Industrieunternehmen insbesondere am Standort ITT
- Schaffung und Nutzung von Fördermaßnahmen des Landkreises, wie es bereits in diesem Jahr erfolgte

-   Verkehrsinfrastruktur

- Forcierung von Straßenbaumaßnahmen im Zuge der Anbindung an das BAB- Netz
- Zügige Planung und Umsetzung der Rhöntrasse zwischen Walldorf und Fulda
- Fortsetzung der Streckenplanung für die Ortsumfahrung B19 im Bereich Wasungen
- Schnellstmögliche  Realisierung neuen Trasse L1026 von Niederschmalkalden nach Schmalkalden
- Zügige Planung der Straßenverbindung zwischen Schmalkalden und der A 71 bei Zella- Mehlis und umgehende Einordnung in das Infrastrukturmaßnahmeprogramm des Freistaats
- Erhalt der vorhandenen Schienenverkehrsinfrastruktur
- Optimale Vernetzung des OPNV zwischen Schiene und Straße
- Erhaltung eines größtmöglichen Angebots an ÖPNV, Erweiterung des Stadtlinienverkehrs unter Einbeziehung von Citybus- Angeboten

         -  Technologieförderung

- konsequente Weiterführung der Unterstützung von industrienahen Forschungseinrichtung wie der GFE in  Schmalkalden
-Fortsetzung des Engagement des Landkreises bei solchen wichtigen Einrichtung wie TGF und CIM

3.     Für einen sauberen Landkreis

Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft

- der weitestgehende Erhalt der vorhanden Naturschutzprojekte und gegebenenfalls die Erweiterung
- die vorhandenen Naturschutzgebiete wie Biosphärenreservat Rhön und Naturpark Thüringer Wald, Dolmar sind aufrecht zu erhalten
- Die landwirtschaftlichen Betriebe mit ihrer differenzierten Ausrichtung sind auch unter dem Gesichtspunkt weitgehend zu unterstützen, dass sie eine wichtige Rolle bei der Erhaltung unsere Landschaftskultur haben.
- Die CDU setzt sich für die weitestgehende Nutzung regenerativer Energieformen ein, um Damit die sowohl Umwelt als auch Ressourcen zu schonen.
- Solarenergiemaßnahmen auch auf geeigneten öffentliche Gebäuden
- Förderprogramme für beispielgebende energiesparende Maßnahmen
- Stärkere Nutzung von Biomassenenergieanlagen wird befördert
- Ansiedlung von Unternehmen der regenerativen Energieerzeugung erhalten bei uns günstigste Ansiedlungsangebote

4.     Für einen sozial gerechten Landkreis

-   soziale Sicherung

- Absicherung einer ausgewogenen Grundsicherung bei Bedürftigen
- Ausreichend finanzielle Absicherung derWohlfahrtsverbände

5.     Für einen bürgernahen Landkreis

 -   Verwaltung soll effizient und auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger ausgerichtet werden
-   Kurze  Bearbeitungszeiten von Vorgängen und ergebnisorientierte Beratung von Anliegen sollte das unbedingte Ziel der Landkreisverwaltung sein.
-    Zertifizierung der Dienstleistung Beratung
-    durch die CDU wird eine stärkere Einbeziehung des bürgerschaftlichen Engagements eingefordert
-   öffentlich und damit transparente Entscheidungsprozesse in den politischen Gremien
-   Wir setzen uns für einen Bürgerhaushalt ein, in dem die Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises Einfluss auf die Gestaltung und Realisierung des Investitionshaushaltes erhalten
-    Förderung des ehrenamtlichen Engagements in allen Berechen unserer Gesellschaft, stärkere Wahrnehmung und Akzeptanz, Nutzung der Ehrenamtscard

6.     Für einen sicheren Landkreis

-   Brand- und Katastrophenschutz

- optimale Ausstattung der Feuerwehren unserer Städte und Gemeinden
- besonderes Augenmerk auf die herausragende Rolle der Stützpunktwehren
- Förderung der Nachwuchsgewinnung durch Wettbewerbe
- Erarbeitung und Aktualisierung von Katastrophenschutzplänen unter Einbeziehung aller kommunalen Akteure
- Erhalt der landkreislichen Leitstelle am Standort Schmalkalden

-   Sicherheitspartnerschaften

- regelmäßige Abstimmungen mit örtlichen Ordnungsämtern und Polizeidienststellen
- stärkere Zusammenarbeit mit den Jugendbetreuern in den Schwerpunktbereichen

7.     Für eine finanziell gut aufgestellten Landkreis

-   unserer Landkreis ist durch nachhaltige Politik der CDU durch sparsame und wirtschaftliche Verwendung der uns zur Verfügung stehenden Steuermittel finanziell ausgezeichnet aufgestellt
-   wir stehen für eine moderate Erhebung der Kreisumlage, um insbesondere die finanzielle Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden zu erhalten
-    eine ausgewogene Investitionstätigkeit im Verhältnis unserer Finanzausstattung soll ohne die Aufnahme zusätzlicher Kredite auskommen.
-   Unser Ziel ist eine solide und seriöse Finanzpolitik mit möglichst niedrigen Abgaben, Umlagen und Steuern!!!!

Politische Repression in der DDR und ihre psychischen Folgen

Wenn derzeit Spitzenvertreter der Linken in Thüringen den Unrechtscharakter der DDR-Diktatur verharmlosen bzw. ganz in Abrede stellen, so wird deutlich, dass es mehr den je einer DDR-Geschichtsaufarbeitung bedarf, die klar belegt, wie das System von Bespitzelung und Unterdrückung, Mauer und Stacheldraht funktionierte
Die Biografie und Lebensentwürfe unzähliger Menschen fielen dem Allmachtsanspruch einer Partei zum Opfer, deren Rechtsnachfolgerin heute alles unternimmt, um dies vergessen zu machen.

Die politische Repression in der DDR hinterließ bei ihren Opfern bleibende Spuren. In den Medien wird dies, wenn überhaupt, nur marginal thematisiert. Psychotherapeuten, die sich um Opfer des Stasi-Terrors kümmern, sprechen von "zersetzten Seelen"

In Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung möchte die Hugo-Dornhofer-Stiftung Sie sehr herzlich zum Vortrag und Gespräch einladen.

Montag, den 23.März 2009, 19.30 Uhr
Aula der Fachhochschule in Schmalkalden, Blechhammer
Politische Repression in der DDR und ihre psychischen Folgen
Dr. Karl-Heinz Bomberg (Psychotherapeut und Liedermacher)
Prof. Dr. Jens Goebel, Mdl

Interessierte sind zu dieser Veranstaltung herzlich willkommen

Seite drucken