Michael Heym: Volles Aufgabenheft für zweite Hälfte der Legislaturperiode
„Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist ein Anliegen der gesamten Koalition, zu der das Landwirtschaftsministerium mit dem Ausbau der Bioenergie und das Bauministerium mit dem Energieeffizienzprogramm bisher mindestens so viel beigetragen haben wie der Wirtschaftsminister.“
) |
 |
| Michael Heym (l.) und Bauminister Christian Carius |
|
Das hat der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Michael Heym, heute zu einem Interview Matthias Machnigs mit der Agentur dapd erklärt. Wie Heym hinzufügte, gibt es für die zweite Hälfte der Legislaturperiode „ein volles Aufgabenheft, so dass es keiner Aufforderung für eine Arbeitsplanung bedarf“.
Laut Heym geht es in den kommenden Monaten vor allem darum, Strukturen im Land so zu verändern, dass der Landeshaushalt dauerhaft ohne neue Schulden aufgestellt werden kann. „Dazu gehören die Reform des Kommunalen Finanzausgleichs, eine Überprüfung von Aufgaben und Standards, weitere Gemeindezusammenschlüsse, die Erleichterung der kommunalen Zusammenarbeit und weitere Verwaltungsreformen, aber zum Beispiel auch bildungspolitische Themen. So ist die Praxis bei der Vergabe des Qualitätssiegels Oberschule dringend klärungsbedürftig, der gemeinsame Unterricht für Kinder mit und ohne Behinderungen steht auf der Tagesordnung, und es muss endlich eine Hochschulentwicklungsplanung vorgelegt werden“, umriss Heym lediglich einige Themengebiete.
„Mit Herrn Machnig würden wir uns gerne über Voraussetzungen einer verlässlichen und nachhaltigen Förderpolitik unterhalten“, führte der Fraktionsvize weiter aus. Die CDU freut sich nach seinen Worten über jede Ansiedlung in Thüringen. Da sei 2011 ein außerordentliches gutes Jahr gewesen. Wer sich bei Kammern und Verbänden umhört, wird laut Heym allerdings immer wieder hören, dass viele Investoren „nicht wegen, sondern trotz des Ministers Machnig nach Thüringen gekommen sind. Wiederholt haben wir Gesetzesvorlagen aus dem Wirtschaftsministerium korrigieren müssen, die insbesondere der gewerbliche Mittelstand zu Recht als schikanös empfunden hat“, so Heym. Neue Akzente in der Ansiedlungspolitik habe es nicht gegeben. Thüringen ernte daher nicht zuletzt, was die Vorgängerregierungen gesät hätten.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher
Michael Heym: In Oberhof wird gehandelt, und das entspricht unserer Forderung
Wirtschaftsausschuss des Landtags tagt auswärtig in Oberhof
„Es ist lange über Oberhof und die Probleme vor Ort gesprochen worden, jetzt wird gehandelt, und das entspricht unserer Forderung.“
|
|
|
|
|
|
|
Michael Heym (l.) und Manfred Grob |
|
|
|
|
)
Mit diesen Worten hat der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Heym, die Vorhaben der Landesregierung zur Entwicklung Oberhofs gewürdigt. Heym besuchte mit dem Landtagsausschuss für Wirtschaft, Technologie und Arbeit heute den Thüringer Wintersportort. Die Landesregierung und die Verantwortlichen vor Ort informierten die Abgeordneten über ihre Planungen.
Wie Heym nach der auswärtigen Sitzung des Ausschusses mitteilte, wird der Umbau der Rennsteigtherme noch in diesem Jahr beginnen. Ein erster Abschnitt soll bis Ende 2012 und die vollständige Maßnahme bis 2013 abgeschlossen sein. „Die Rennsteigtherme ist ein wichtiges touristisches Angebot, das gerade als Schlechtwetterangebot ein großes Potenzial bietet“, so der Wirtschaftspolitiker. Geplant seien ferner eine Umgestaltung des Stadtplatzes, die seinen Charakter als Ortszentrum aufwerten und Infrastrukturinvestitionen am Grenzadler. „Wir freuen uns, dass die Landesregierung nun handelt und es in und für Oberhof vorwärts geht“, sagte Heym.
Wie der tourismuspolitische Sprecher abschließend berichtete, hat Oberhofs Bürgermeister Thomas Schulz noch einmal auf die erhebliche wirtschaftliche Bedeutung der Wintersportveranstaltungen hingewiesen. „Bei großen Veranstaltungen sind die Hotels in einem Umkreis von bis zu 70 Kilometern bei Sportveranstaltungen ausgelastet. Deshalb ist Oberhof eine Aufgabe von überregionaler Bedeutung, und wir unterstützten die Landesregierung nachdrücklich“, so Heym.
Michael Heym: Mittelstand durch einzelbetriebliche Förderung unterstützen
Konsequenzen aus Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute
Angesichts des für 2012 prognostizierten schwächeren Wirtschaftswachstums fordert die CDU-Fraktion Korrekturen an der Förderpolitik des Landes.
Das bekräftigte deren Obmann für Wirtschaftspolitik, Michael Heym, mit Blick auf das aktuelle Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute. Die Wirtschaftspolitiker der Union legen nach seinen Worten besonders Wert auf eine ausreichend ausgestattete einzelbetriebliche Förderung. Gegebenenfalls müsse das Verhältnis zwischen der Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur und der einzelbetrieblichen Förderung zugunsten der Betriebe verschoben werden.
Heym zufolge „wird die Abschwächung des Wirtschaftswachstums in Deutschland auch Thüringen treffen. Deshalb ist es umso dringlicher, die von uns geforderte Neuorientierung in der Förderpolitik des Freistaats zügig anzugehen“. Die CDU-Fraktion geht nach seinen Angaben wie die Thüringer Kammern davon aus, dass die Wirtschaft im Freistaat sich auch im kommenden Jahr positiv entwickeln wird, dazu müsse der Mittelstand jedoch auf Unterstützung rechnen können. Der Wirtschaftspolitiker wies darauf hin, dass durch die einzelbetriebliche Förderung zusätzliches privates Kapital mobilisiert und eine deutliche höhere Gesamtinvestitionssumme erzielt wird. „Es gilt, die Förderpolitik anzupassen, bevor die wirtschaftliche Dynamik nachlässt, um vorbereitet zu sein“, schloss Heym.
Dr. Karl-Eckhard Hahn
Pressesprecher
